Die Streitbeilegung bei Infrastrukturprojekten in Deutschland – Ein Lösungsvorschlag nach dem Vorbild in der Schweiz/The dispute settlement of infrastructure projects in Germany – A proposed solution following the example in Switzerland

Die Durchführung einer Schlichtung ist ein Instrument für die Beilegung von Streitigkeiten bei der Abwicklung großer Bauvorhaben. Dieses Verfahren findet jedoch in Deutschland noch keine regelmäßige Anwendung. Ziel der Schlichtung ist es bei einem konkreten Streitfall die beteiligten Parteien zu einer gütlichen Einigung zu verhelfen. Mit der Ausnahme von Deutschland wird international bereits regelmäßig auf dieses Verfahren zurückgegriffen. Im Hinblick auf die in der Schweiz anstehenden großen Infrastrukturvorhaben (Bahn 2000, Alp Transit, Fertigstellung des Autobahnnetzes) hat eine Arbeitsgruppe der Schweizerischen Bauwirtschaftskonferenz ein Steitbeilegungsmodell geschaffen, welches unter der Bezeichnung VSS-Empfehlung 641–510 in der Zwischenzeit weite Verbreitung und Akzeptanz gefunden hat. Hauptmerkmal des Streitbeilegungsmodells ist die fortlaufende Konfliktbewältigung durch den Einsatz von Schlichtern, um bei Infrastrukturvorhaben unnötigen Streit und den Kampf vor den ordentlichen Gerichten zu vermeiden. Dieses Schlichtungsverfahren wird als Alternative für die Streitbeilegung bei der Abwicklung von Infrastrukturvorhaben in Deutschland vorgeschlagen. Neben der Darstellung des dreistufigen Streitbeilegungsmodells, werden durch die Erfahrungen bei den Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) die Vor- und Nachteile abgeleitet.